Brand beim SECO...

Nachdem bekannt wurde, dass das Seco 2014 den Export von Isopropanol nach Syrien bewilligt hat, haben wir in der heutigen Nacht beim Seco in Bern Feuer gelegt. Wir tun dies, weil diese Bewilligung die Heuchelei der Schweizer Rüstungsindustrie für alle sichtbar offenlegt - die Schweiz verdient mit wenn Krieg geführt wird, egal, welche Floskeln Ruag, Rheinmetall und Konsorten von sich geben, um ihr dreckiges Geschäft zu kaschieren. Denn Isopropanol ist ein Bestandteil zur Produktion des Giftgas Sarin. Unsere Aktion ist zudem ein Teil all jener Aktionen der ’Fight for Afrin’-Kampagne, welche unter anderem dazu aufruft, die Kriegsprofiteure im eigenen Land anzugreifen.

Wir alle wissen, dass die Rüstungsindustrie in der Schweiz wirtschaftlich eine grosse Rolle spielt. Die (wenigen) Exportbeschränkungen werden sehr locker gehalten und jeweils aufs Neue weiter gelockert, wenn die Spitzen der Rüstungsunternehmen sich beschweren. Sie müssen nur damit beginnen von Arbeitsplätzen zu reden und schon wird ihnen jeder Wunsch von den Lippen abgelesen. Dieser aktuelle Fall des Kriegsprofits erstaunt uns also nicht sonderlich, denn er reiht sich in die gutschweizerische Tradition ein. Nicht umsonst heisst es bei den Demonstrationen jeweils: Schweizer Waffen, Schweizer Geld, morden mit in aller Welt.

Aber bloss weil die Profimacherei mit dem Krieg Normalität im Kapitalismus ist, heisst das nicht, dass man sich damit abfinden muss. Im Gegenteil, solche Vorgänge zeigen die Brutalität dieses Systems auf, in der aus jeder noch so beschissenen Situation möglichst viel Profit gepresst wird, und betonen damit, wie wichtig der Kampf gegen den Kapitalismus ist.

Im vorliegenden Fall geht es nun darum, dass das Seco 2014 den Export von rund 5 Tonnen Isopropanol nach Syrien bewilligt hat. Nachdem dies bekannt wurde, zitierte das Seco Naivität und Unachtsamkeit als Gründe dafür, dass der Export bewilligt wurde. Wer soll ihnen diese idiotische Argumentation abkaufen? Isopropanol ist ein Mittel, welches zur Produktion des Giftgas Sarin verwendet werden kann. Ein Giftgas, welches wiederum in den vergangenen Jahren im Krieg in Syrien eingesetzt wurde, um zivile Personen auf eine bestialische Art und Weise zu ermorden. Das Gas unterscheidet nicht zwischen KämpferInnen und ZivilistInnen, unterscheidet nicht zwischen alt und jung. Der Einsatz dieses Mittels ist eine der niederträchtigsten Formen der Kriegsführung, eine Form, für die der Schweizer Staat eine Mitverantwortung trägt.

Wir möchten abschliessend darauf zurückkommen, dass wir unsere Aktion als Teil der militanten ’Fight for Afrin’-Kampagne verstehen, die nach dem Einmarsch der türkischen NATO-Armee in Afrin lanciert wurde. Seit Wochen werden jene angegriffen, die in irgendeiner Art und Weise mit dem türkischen Staat verbandelt sind und damit von diesem Einmarsch profitieren - Rüstungsfirmen, Banken, Räume AKP-naher Organisationen oder Vertretungen des türkischen Staats wurden angegriffen.

Wir finden das eine wertvolle und wichtige Kampagne. Auch wenn es in diesem Fall nun um eine Lieferung geht, die nicht direkt zu mit dem türkischen Staat alliierten Kräften ging, so ist es doch eine Lieferung, die potentiell auf den Kriegsverlauf in Syrien wirkte. Weiter muss gesagt werden, dass das Seco mitverantwortlich ist für die Freihandelsabkommen der Schweiz mit der Türkei, damit also auch mitverantwortlich ist für den Kapitalfluss aus der Schweiz in die Türkei.

Fight for Afrin!
Rojava verteidigen - dem Krieg kein ruhiges Hinterland!